Quartierverein Kempten
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Aktuelles zu Kempten

Unterstützung für Initiative Gemeindeparlament

Vorstand unterstützt die Initiative einstimmig

Die Initiative zur Einführung eines Gemeindeparlaments wurde am 05. März 2012 von einer Gruppe engagierter Bürger aus Wetzikon eingereicht.

Die IG Gemeindeparlament reicht die Initiative ein.

Der Vorstand des Quartierverein Kempten unterstützt die Initiative zur Einführung eines Gemeindeparlaments einstimmig.

Wesentliche Punkte aus der Diskussion im Vorstand:
  • Das Gemeindeparlament umfasst 36 gewählte Volksvertreter, es löst die heutige Gemeindeversammlung ab
  • Die Initiative ist (im Gegensatz zu vielen bisherigen Abstimmungen zu diesem Thema) eine «ausformulierte Initiative» mit vollständiger Gemeindeordnung. Der Stimmbürger kann sich umfassend über die neuen Strukturen informieren.
  • An Gemeindeversammlung sind im Schnitt 1% der stimmberechtigten Einwohner anwesend - diese Entscheide können nicht als ausgewogen bezeichnet werden - es findet ein starkes Lobbying statt.
  • Die «soziale Kontrolle» (Basis für Teilnahme und Abstimmungsverhalten an Gemeindeversammlung) funktioniert nicht heute nicht mehr, Wetzikon hat 14'000 Stimmberechtigte
  • Ein Gemeindeparlament bringt ausgewogenere Entscheide als Gemeindeversammlung, da die Geschäfte in Kommissionen mit gemischter politischer Besetzung vorbereitet werden.

Die Abstimmung findet am 23. September 2012 statt.

Lesen Sie hier die Details zur Stellungnahme.

Weitere Informationen zum Gemeindeparlament

Uns ist es wichtig, dass Sie sich zur Initiative des Gemeindeparlaments transparent informieren können.
Sie finden viele weitere Informationen hier:

http://www.gemeindeparlament-wetzikon.ch/